Eine Begleiterscheinung dieser seltsamen Zeiten scheint es zu sein, dass Menschen in vorauseilendem Gehorsam ihre Kompetenzen und Aufgabenbereiche überschreiten. Ob nun aus falsch verstandenem Pflichtgefühl, im Überschwang der neuen Macht-Gefühle oder aus dem Bedürfnis heraus, sich auf billige Art moralisch zu erheben, sei dahin gestellt.
Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.
Die Remonstrationspflicht ist als Beschwerdepflicht zu verstehen.
Hier stellen wir Dir eine Checkliste zur Verfügung, die Du nutzen kannst, um über die korrekte Handhabung der Mund-Nasen-Bedeckungen zu informieren und um die Verantwortung für die Einhaltung der korrekten Handhabung der Aufsichtsperson zu übertragen. Diese Checkliste muss täglich abgezeichnet werden um einen entsprechenden Nachweis zu führen.
Wir wollen den Schulleitern, aber auch Lehrern und Eltern, wichtige Informationen zu den Corona-Maßnahmen an Schulen mitteilen, die nicht im Hygieneplan des Ministeriums erwähnt werden, und u.a. darüber aufklären:
Hier kannst Du als Lehrer*in oder Rektor*in von Deiner Remonstrationspflicht Gebrauch machen und ein anwaltlich geprüftes Remonstrationsschreiben wird mit Deinen Angaben generiert. Sollte deine Schulleitung ablehnen, kannst Du im 2. Schritt mit dem gleichen Dokument die nächste, übergeordnete Instanz anschreiben.
Generator: Remonstartionsschreiben für Lehrer*innen und Rektor*innen
Mit diesem Schreiben hast Du die Möglichkeit, bei dem Träger der Schule Deiner Kinder eine Gefährdungsbeurteilung einzuholen. Laut Vorschrift der Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist dies nicht nur am Arbeitsplatz vorgeschrieben. Es gelten auch für die Schulen und SchülerInnen klare Vorgaben und Abläufe, die einzuhalten sind!