Die Corona-Schutz-Verordnungen aller Bundesländer sehen – in leicht unterschiedlichen Formulierungen – vor, dass in Geschäften, dem ÖPNV, Schulen, etc. die sogenannte Maskenpflicht besteht.
Von dieser Verpflichtung sehen alle Corona-Schutz-Verordnungen Ausnahmen vor. Insbesondere besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht für Personen, denen dies aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.
Dennoch sind sehr viele Fälle an uns herangetragen worden, wonach behinderten Menschen oder Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen Hausverbote erteilt wurden, weil sie aufgrund eines bestehenden Attests keine Maske trugen.
Dies stellt für alle Beteiligten eine sehr belastende Situation dar.
Wir möchten daher sowohl den Betroffenen, als auch den Gewerbetreibenden Informationen an die Hand geben, wie sie mit diesen Situationen umgehen können. Unser Anliegen ist es dabei, ein respektvolles Miteinander zu ermöglichen.
Wir möchten Dir daher gern folgende Dokumente zur Verfügung stellen, die Du zur Vorlage in kritischen Situationen mit Dir führen, oder auch verteilen kannst.
Dieser Übersicht ist zu entnehmen,
- welche Ausnahmetatbestände von der Maskenpflicht bestehen
- ob und in welcher Höhe Kunden ein Bußgeld droht, wenn sie unter keinen Ausnahmetatbestand fallen und trotzdem keine Maske tragen
- welche Pflichten die Gewerbetreibenden haben
- ob und in welcher Höhe den Gewerbetreibenden ein Bußgeld droht, wenn ihre Kunden keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
Dieses Schreiben kannst Du ausdrucken und in den Läden Deiner Umgebung verteilen, um Gewerbetreibende über den Umgang mit Menschen, die keine Maske tragen können, zu informieren.
Ergänzend kannst Du diesem Dokument die in Deinem Bundesland geltenden Bestimmungen der Corona-Verordnung hinzufügen. So kannst Du ruhig und sachlich hieraus zitieren, wenn Du in eine schwierige Situation gerätst.
Rechtlicher Hinweis: Wir haben uns bemüht, die Vielzahl der verschiedenartigen Regelungen übersichtlich darzustellen. Die Übersicht soll eine erste Orientierung bieten, kann aber eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Wir dürfen und können keine Rechtsberatung im Einzelfall leisten. Bitte wende Dich bei Bedarf an einen Anwalt.